Schweich Vielen Kommunen geht es finanziell schlechter als Schweich, dennoch tritt Stadtbürgermeister Lars Rieger auf die Euphoriebremse. "Wir können nicht mehr jedem Wunsch und jeder Begehrlichkeit nachgehen", sagte er anlässlich der Etatdebatte im Schweicher Stadtrat.
Rieger erinnerte daran, dass Schweich auf Drängen der Kreisverwaltung erst die Grundsteuern angehoben habe. Nun sei man an der Belastungsgrenze angelangt. "Ich werde meine Hand nicht mehr für weitere Steuererhöhungen heben", kündigte das Stadtoberhaupt an.
Die Verschuldung sei zwar vergleichsweise gering (546 Euro pro Einwohner) und die Steuereinnahmen durch die Zuzüge hoch (die Stadt behält von der Einkommensteuer knapp drei Millionen Euro ab, aber das werde tendenziell nicht so bleiben, warnte Rieger. Man müsse jetzt sparsam haushalten und für schlechtere Zeiten vorsorgen.
Etwas Luft könne sich Schweich durch die Vermarktung von Bauland in den Isseler Baugebieten Kiesgrube und Am Sportplatz verschaffen. Hohe Beträge investiere die Stadt in ihre Infrastruktur und die Bildung, sagte Rieger (siehe Info). Eine Stärkung der Innenstadt verspricht er sich vom Projekt "Ländliche Zentren", für das das Land eine Förderung von 150 000 Euro zugesagt hat. Im Fördergebiet in Alt-Schweich können Privatpersonen steuerbegünstigte Umbauten vornehmen lassen.
"Die Zeichen in der Stadt Schweich stehen auf Wachstum", sagte CDU-Sprecher Josef Rohr. Trotz hoher Investitionen in den vergangenen Jahren sei der Schuldenstand nahezu unverändert geblieben (4,3 Millionen Euro). Nach der Umgestaltung der Oberstiftstraße, so Rohr, müsse nun zeitnah der Ausbau der Dietrich-Bonhoeffer-Straße und der Ecke Isseler-/Bernhard-Becker-Straße in Angriff genommen werden. Ein Anliegen der CDU sei es auch, die Parkplatzsituation durch einen Mitfahrerparkplatz am ehemaligen Readymixgelände zu entschärfen.
Jeder verlorene Tag treibe die Kostenspirale nach oben, sagte SPD-Fraktionschef Achim Schmitt. Das gelte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ebenso wie für das Förderprogramm Ländliche Zentren. Hier gelte es, in der knapp bemessenen Zeit von acht Jahren, Alt- Schweich "neuen Glanz zu verleihen". Schmitt hob auch die Bedeutung des geplanten Jugendzentrums hervor. Ferner möchte die SPD die Schaffung eines "attraktiven Erholungsgebiets oberhalb der Mosel" beantragen. "Mehring hat es, Schweich nicht", sagte Schmitt.
Eine Pro-Kopf-Verschuldung von "nur" 545 Euro und eine Million Euro als Rücklage. Das sind für Johannes Lehnert (FWG) Indikatoren für eine erfreuliche Entwicklung der Stadt Schweich. Ein Einnahmeproblem habe Schweich nach wie vor nicht, jedoch schöpften Kreis und Verbandsgemeinde immer mehr Umlagen ab - rund fünf Millionen Euro im Jahr 2017. Lehnert: "Der Abbau von Standarts und eine strikte Anwendung des Konnexitätsprinzips ("Wer bestellt, bezahlt") könnten hier Abhilfe schaffen.
KREDITAUFNAHME DER STADT SCHWEICH